Aktuelles aus der Gemeinderatsfraktion vom 31. März 2023
Mit dem Zitat „Der Weg ist das Ziel“ (Konfuzius) kann der Prozess zur Rettung der Sonderbucher Steige treffend beschrieben werden. Dieser Weg, der von den Sonderbuchern, dem Ortschaftsrat und der Bürgerinitiative engagiert und konstruktiv mit Ausdauer und Sachverstand verfolgt und der vom Alb-Donau-Kreis mit einer bisher einmaligen Bürgerbeteiligung ermöglicht und begleitet wurde, sorgte letztlich für eine breite Akzeptanz für die gefundene Lösung: der Alb-Donau-Kreis saniert die Steige und übergibt sie nach der Rückstufung zur Gemeindeverbindungsstraße an die Stadt. Der Stellungnahme der Stadt, in der die Modalitäten bis zur Übernahme beschrieben werden, haben wir zugestimmt. Wir sind optimistisch, dass in einem weiterhin fairen Verfahren der Weg bis zur endgültigen Übernahme der Sonderbucher Steige geebnet wird.
Im Beitritt zum Biosphärengebiet Schwäbische Alb sehen wir für unsere Stadt die Chance, an dieser touristischen Marke zu partizipieren und unser Portfolio im Tourismus um die Themen Nachhaltigkeit und Regionalität zu erweitern. Unsere Fraktion hat daher dem Beschlussvorschlag, einen Beitrittsantrag zu stellen, zugestimmt. Wir haben die ablehnende Haltung des Ortschaftsrats Seißen und einzelner Landwirte gegenüber dem unverbindlichen vorläufigen Flächenvorschlag aufgegriffen und vorgeschlagen, diesen Punkt aus dem Beschlussvorschlag zu streichen.
Erleichtert haben wir die Einschätzung aus einem in Auftrag gegebenen Gutachten zur Kenntnis genommen, nach dem wir auch weiterhin im Stadtgebiet freies Plakatieren vor Wahlen vermeiden können. Dass die Flächen für die zur Verfügung gestellten Plakatwände deutlich erhöht werden müssen, findet ebenso unsere Zustimmung, wie die Umsetzung durch den Bauhof.
Der Feuerwehrbedarfsplan ist nicht nur eine Orientierungshilfe für Verwaltung und Gemeinderat bei allen die Feuerwehr betreffenden Entscheidungen, sondern auch Voraussetzung für die Bewilligung von Fördermitteln. Neben der Infrastruktur (Gerätehäuser) und der Fahrzeugflotte wird ein besonderes Augenmerk auf die Einsatzstärke gelegt. Diese ist besonders an Werktagen problematisch. Nach dem Neubau von Gerätehäusern auf dem Hochsträß und in der Kernstadt ist die Zusammenlegung der Abteilungen in diesen Ausrückungsbereichen möglich und lässt hier eine spürbare Verbesserung erwarten.
Für die FW-Fraktion: Rainer Federle