Aktuelles aus der Gemeinderatsfraktion 05. Januar 2023
Die Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplans für das Jahr 2023 bot bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Weihnachtspause noch einmal die Gelegenheit, das abgelaufene Jahr 2022 Revue passieren zu lassen und zum vorgelegten Haushalt für das Jahr 2023 sowie anstehenden Themen im neuen Jahr zu beziehen. Die gesamte FW-Haushaltrede kann unter https://blaubeuren.freiewaehler.de nachgelesen werden.
Nachdem die Corona-Pandemie im Verlauf des vergangenen Jahres ihren größten Schrecken verloren hat, kamen infolge des Krieges von „Putin-Russland“ gegen die Ukraine zu den schon vorhandenen Risiken (Lieferkettenprobleme, Inflation), neue hinzu (Energiekosten, Energiesicherheit). Trotzdem konnten im vergangenen Jahres viele Themen wie beispielsweise der Neubau von Feuerwehrgerätehäusern auf dem Hochsträß und in der Kernstadt, Fußgängerzone in der Innenstadt, Neugestaltung des Blautopfareals, Bereitstellung von Bauland und auch die Digitalisierung angepackt oder weiterentwickelt werden. Sie stehen auch im kommenden Jahr weiter auf der Agenda, wie etwa die Regelungen für den ruhenden Verkehr und Parkhäuser. Unsere Fraktion spricht sich dafür aus, die Realisierung eines Parkhauses auf dem dafür schon seit langem vorgesehenen Grundstück in der Bergstaße anzugehen. Hier könnte in einem überschaubaren Zeitraum zusätzlicher Parkraum entstehen.
Insgesamt geht der Haushalt 2023, wie die der Vorjahre von einem negativen Gesamtsaldo aus, der sich aus dem Zahlungsmittelbedarf des laufenden Betriebes und den Investitionen ergibt, aber mit Mitteln aus der Liquiditätsreserve ausgeglichen werden kann. Bei den geplanten Investitionen von über 6 Millionen Euro werden viele Handlungsfelder, wie etwa Feuerwehr, Schulen Kinderbetreuung, Digitalisierung, Verbesserung der Infrastruktur und die Sanierung von Hallen berücksichtigt.
Trotz der vorhandenen Risiken, ist es nach unserer Einschätzung gelungen, einen soliden Haushalt für das Jahr 2023 zu beschließen, der sich zwar bei den Auszahlungen auf das Notwendige beschränkt, aber in vielen Bereichen unsere Stadt voranbringt. Dank stabiler Einnahmen, die auch für den Jahresabschluss 2022 prognostiziert werden, kann der Haushalt ausgeglichen werden und wir können mit Optimismus in das neue Jahr gehen.
Für das neue Jahr wünschen wir allen Gesundheit, Glück und Zuversicht!
Für die FW-Fraktion: Rainer Federle