Aktuelles aus der Fraktion 01. Oktober 2021
Bei der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause hatte sich der Ausschuss für Umwelt und Technik zunächst mit dem Bauvorhaben auf dem Grundstück Bergstraße 1 zu befassen. Da in wichtigen Punkten der Planung seitens des Landesamts für Denkmalpflege keine positive Stellungnahme zu erwarten ist, kann das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt werden.
Dem Vergabevorschlag über 373.000,00 EUR für die Ausführung der Felssicherungs- und Steinschutzmaßnahmen am Ruckenfels stimmen wir zu. Sie sind notwendig, um die Sicherheit zu gewährleisten, wenn auch sichtbare Fangzäune nötig sind.
Modernisierungen und die damit verbundenen Anpassungen an den heutigen Wohnbedarf, häufig verbunden mit einer Wohnraumvergrößerung stehen oft im Widerspruch zu veralteten Bebauungsplänen. Für das Ruckengebiet gelten derzeit sieben verschiedene Bebauungspläne. Um mehr Klarheit und Transparenz sowie Planungssicherheit zu schaffen, hat der Gemeinderat in einem früheren Beschluss einen Rahmenplan festgelegt, wie die vorhandenen Bebauungspläne zu einem Plan zusammengefasst werden sollen. Konsequenterweise stimmen wir jetzt dem dazu notwendigen Aufstellungsbeschluss zu.
Auch die Aufstellung des Bebauungsplans „Wiesle“ in Sonderbuch findet unsere Zustimmung. Nachdem in Sonderbuch keine Bauplätze mehr angeboten können, wird durch dieses Gebiet die weitere Ortsentwicklung ermöglicht und es kann auch für den örtlichen Bedarf ein Angebot gemacht werden.
Vereinen bringen sich mit ihrem Engagement auf vielfältige Weise in unser Gemeinwesen ein. Auch der Jugendtreff Seißen e.V. bereichert das Dorfleben in Seißen. Daher haben wir gerne einem Antrag des Vereins auf Bezuschussung der Dachsanierung des Jugendtreffs zugestimmt.
Alljährlichen nehmen wir Beteiligungsberichte der Stadt zustimmend zu Kenntnis. Sie führen uns anschaulich vor Augen, dass in der Stadt neben der „Kernverwaltung“ vielfältige Aufgaben erledigt werden. Die dafür notwendigen Kompetenzen und Resourcen werden durch Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen (z. B. TWB), städtischen Eigenbetrieben (z. B. Stadtentwässerung), Stiftungen (z. B. UGM) und Zweckverbänden (z. B. Musikschule) bereitgestellt.
Für die FW-Fraktion: Rainer Federle