Aktuelles aus der Fraktion 30. Oktober 2020
Die Corona-Pandemie hat leider auch Blaubeuren und das Umland wieder verstärkt erreicht. Bürgermeister Seibold gab zu Beginn der letzten Gemeinderatssitzung einen Lagebericht, aus dem zu entnehmen war, dass die ansteigenden Infektionszahlen und die damit verbunden administrativen Anforderungen das Krisenteam der Verwaltung zusätzlich stark fordern, auch an den Wochenenden. Damit die Lage nicht entgleitet, rufen wir mit dazu auf, in Verantwortung für sich und andere die behördlichen Empfehlungen und Vorgaben ernst zu nehmen und zu befolgen.
Der Gewährung eines Investitionszuschusses an den Sportschützenverein Sonderbuch haben wir gerne zugestimmt. Der Verein hatte 1992 beim Bau der Anlage erhöhte Aufwendungen in Kauf genommen, um das Baugebiet Halde nicht zu gefährden. Diese erhöhten Aufwendungen ziehen jetzt auch erhöhte Sanierungskosten nach sich, so dass der, im Vergleich zu Förderungen anderer Vereine, prozentual höhere Zuschuss gerechtfertigt ist.
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung belegt trotz des geplanten geringfügigen Jahresverlusts, dass die Stadtentwässerung sowohl kaufmännisch, als auch technisch über viele Jahre hervorragend betrieben wird, was sich letztlich auch in konstanten Abwassergebühren niederschlägt. Unsere Fraktion hat dem Wirtschaftsplan sowie der anschließenden moderaten Anpassung der Abwassergebühren zugestimmt.
Mit der Zusammensetzung des Preisgerichts und der Anpassung der Preisgelder geht das Sanierungsgebiet „Blautopf-Areal“ in die nächste Etappe. Dem Preisgericht werden aus unserer Fraktion Michael Hemscheidt und Thomas Spann (Vertreter) angehören.
Unsere Fraktion unterstützt die Ausweisung einer Fläche für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in Asch, zumal es sich um eine Fläche handelt, die seit vielen Jahren nicht mehr landwirtschaftlich genutzt wird.
Der Beschaffung eines Kommunalfahrzeuges, das auch im Winterdienst eingesetzt werden kann haben wir ebenso zugestimmt, wie den Vergaben der Landschafts- und Gewässerbauarbeiten für strukturverbessernde Maßnahmen der Aach bei Weiler und der Bauarbeiten zum Verschließen der Messstellen für Altlasten im ehemaligen Gaswerk.
Für die FW-Fraktion: Rainer Federle