Aktuelles aus der Fraktion 07. August 2020
Eine breite Themenpalette hatte der Gemeinderat in den vergangenen drei Sitzungen zu behandeln.
Die Bürgerstiftung Blaubeuren kümmert sich um den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt, wie Manfred Daur, das Gesicht der Bürgerstiftung in seinem alljährlichen Bericht im Gemeinderat anhand zahlreicher Maßnahmen und Projekte aufzeigte. Musikschulleiter Tim Beck berichtete in seinem Jahresbericht, wie er mit seinen Kollegen*innen die Musikschule auch mit digitalen Hilfsmitteln „mit einem blauen Auge“ durch die bisherige Krise geführt hat.
Der Beschluss des Gemeinderats, der Sommerbühne mit einem finanziellen Zuschuss über die Pandemie bedingte Zwangspause zu helfen, ist auch eine Wertschätzung für deren Aktivitäten, die sich im Kulturlebens Blaubeurens und darüber hinaus als mehrwöchiges Open-Air-Festival fest etabliert hat. Auch die Zusage der Fliegergruppe Blaubeuren zum Bau eines Spielplatzes in Sonderbuch einen Investitionszuschuss zu gewähren, unterstützt ehrenamtliches Engagement und findet unsere Zustimmung.
Mit dem Beschluss eines Ideen- und Realisierungswettbewerbs für die Sanierung des Blautopfareals sollen Verbesserungspotentiale verkehrstechnischer Art sowie am Blautopf erarbeitet und dann Schritt für Schritt realisiert werden. Aus diesem Grund hat unsere Fraktion gegen den Antrag der Grünen-Fraktion gestimmt, beim „Türmle“ auf etwa 8 PKW-Parkplätze zugunsten eines Motorrad-Parkplatzes zu verzichten. Zum einen wollen wir Ergebnisse dieser in der vorausgegangenen Sitzung beschlossenen Gesamtplanung abwarten, zum anderen deckt die vorgeschlagene Lösung nach unserer Auffassung bei weitem nicht den Bedarf und wäre auch nicht ohne bauliche Maßnahmen umsetzbar. Auch dem dann beschlossenen Kompromissvorschlag der Verwaltung, die Problematik des Motorrad-Parkplatzes umfassend, auch für andere Standorte zu prüfen, fand aus den genannten Gründen mehrheitlich nicht unsere Zustimmung. Anders bewerten wir die Prüfung einer baulichen Anlage zur Regelung des Anliegerverkehrs durch die Blautopfstraße. Hier sehen wir kein Präjudiz im Hinblick auf die Sanierung des Blautopfareals und haben zugestimmt. Die Diskussion um den Einstieg in gebührenfreie Kinderbetreuung hat auch Blaubeuren erreicht. Allerdings ist in der Landespolitik dazu derzeit keine politische Mehrheit dafür erkennbar. Die Stadt kann auf die Gebühren, die ohnehin nur etwa 14% der Kosten decken, nicht verzichten. Wir haben daher der moderaten Anpassung der Gebühren für Kinderbetreuung zugestimmt.
Für die FW-Fraktion: Rainer Federle