Aktuelles aus der Fraktion vom 12. Juni 2020
Umfangreich waren die Themenbereiche, welche die Verwaltung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu bewältigen hatte. Bürgermeister Jörg Seibold und Reiner Striebel, Leiter des Krisenstabs, berichteten zu Beginn der letzten Gemeinderatssitzung über eine Vielzahl von Maßnahmen, die von den Mitarbeiter*innen der Verwaltung neben der regulären Arbeit zu erledigen waren. Die breite Palette umfasste den Gesundheitsschutz, die Kinderbetreuung, Schulen, Regelungen für die öffentlichen Einrichtungen, Beratungen für Betriebe, und Vereine sowie Koordinierung von Nachbarschaftshilfen. Auch Händlern und Gastronomiebetrieben wurden Hilfestellungen gegeben. Konkrete Aussagen zu den erwarteten Auswirkungen auf den städtischen Haushalt können derzeit noch nicht gemacht werden. Das Konjunkturpaket, das die Bundesregierung zur Überwindung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie verabschiedet hat, sieht auch Hilfen für die Kommunen in Form von Ausgleich von Einnahmeausfällen vor, so dass wir gepaart mit einem „wachsamen Vollzug“ des beschlossenen Haushalts eine Schieflage der Stadtfinanzen vermeiden können.
Nachdem noch im Jahr 2013 der Bestand der Kinderbetreuungseinrichtung Kräuterwald in Sonderbuch gefährdet schien, ist seit 2016 eine stabile und steigende Entwicklung der Kinderzahlen in Sonderbuch zu verzeichnen. Die zeitlich befristete Nutzung eines Raums für eine Kleingruppe der evangelischen Kirchengemeinde im Dorfgemeinschaftshaus war als Übergangslösung erforderlich. Mit der vom Architekturbüro Gebhardt vorgelegten Planung zur Erweiterung entsteht in einem ersten Abschnitt eine qualitativ wertige Kinderbetreuungseinrichtung, die dem örtlichen Bedarf angemessen ist und deren modularer Aufbau die Flexibilität für zukünftige Entwicklungen bietet. Unsere Fraktion stimmt der Vorentwurfsplanung als nächstem Schritt zur Erweiterung der Kinderbetreuungseinrichtung zu.
Mit der Zustimmung zur Aufnahme eines Darlehens über 3,6 Mio Euro für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Blaubeuren wird die Liquidität bereitgestellt, um den beschlossenen Wirtschaftsplan 2020 mit den darin vorgesehenen Investitionen umzusetzen.
Für die FW-Fraktion: Rainer Federle